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Offener Brief an |
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Online Version |
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Sehr geehrte Damen und Herren, |
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ich wende mich an Sie, weil ich ihnen einen Falle von Menschenrechtsverletzungen im vermeintlich rechtsstaatlichen Deutschland zu Kenntnis bringen möchte. |
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In den zugrunde liegenden Causae geht es um Online-Dokumentationen zu Geschehnissen, welche unzweifelhaft Parallelen zur Initiierung und Etablierung des dunkelsten Kapitels deutscher Geschichte aufweisen. Die Dokumentationen beruhen ausschließlich auf sachlichen Schilderungen tatsächlicher Ereignisse und beinhalten weder Verunglimpfungen noch Schmähungen involvierter Personen. Hierzu hat der europäische Gerichtshof für Menschenrechte wiederholt festgestellt, dass niemand ein Anrecht darauf hat ausschließlich positiv in der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden, sondern auch kritische Kommentierungen seines Handels hinnehmen müsse, andernfalls würde das Grundprinzip einer Demokratie und einer freiheitlichen Grundordnung systematisch außer Kraft gesetzt und damit erneut ein Unrechtssystem etabliert werden. |
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Dieses Grundprinzip einer Demokratie wird von deutschen Rechtsorganen ostentativ missachten und der Zugang zu unerwünschte Dokumentationen, mit vorgeschobener Begründung und falschen Behauptungen, durch Löschungen und Blockierungen unterbunden. |
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In den zugrunde liegenden Dokumentationen werden Gedichtsammlungen von Holocaust-Überlebenden, sowie Thesen, Leitsätze und Zitate von allseits hoch geachteten Persönlichkeiten aus Gegenwart und Vergangenheit blockiert. Ebenso werden Abhandlungen blockiert, welche eine rechtswidrigen Anwendungen von Verfahrensbestimmungen wie etwa dem Anwaltszwang vor höheren Gerichtsinstanzen thematisieren. |
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Ich denke nicht, dass wir hier länger unsere Augen vor einem wiedererstehendem Unrechtssystem verschließen können. Zumal einst von der wissenschaftlichen Geschichtsforschung identischen Mechanismen eine maßgebliche Ursache des Entstehens und Etablierens der größten Menschheitskatastrophe zugeschrieben wurde. |
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Im vorliegenden Fall wurden die Löschungen und Blockierungen durch falschen Anschuldigungen der angebliche Verletzung von Urheberrechten, der angebliche Verbreitung von Schadsoftware sowie der angebliche Verbreitung sonstiger unangemessener Inhalte wie Kinderpornos bzw. sonstiger anzüglicher Inhalte veranlasst. Als Anlage schicke ich ihnen deshalb einen USB-Datenträger für eine Offline-Sichtung der geblockten Webseiten, um eine Verifikation der Konformität mit den Bestimmungen des Artikels 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention zu ermöglichen, falls durch Rechtsorgane weitere Blockierungen der Webseiten des Verfassers veranlasst wurden. In der Offline-Version wurden alle Referenzen durch lokale Verknüpfungen ersetzt, so dass eine Betrachtung der Webseiten weitgehend ohne Internet-Zugang möglich sein sollte. |
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Ich bitte um Kontaktaufnahme über nachfolgende Verbindungsdetails, falls ihrerseits ein Publikation-Interesse bezüglich des Falles bzw. ein Bedürfnis zur weiteren Erläuterung bestünde. |
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Bitte verwenden Sie folgende Verbindungsdetails für Kontaktanfragen: |
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With kind regards |
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Abe Treiner |
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Download: USBstorage |
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Beweisführung des Schutzanspruchs gemäß Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sowie Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention und Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes. |
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